Foto: Facebook/Nikolaus Kramer MdL

Schwerin (dpa/mv; Hanse Rundschau Ergänzung)

Beschwerden gegen Polizisten wegen Rassismus und Diskriminierung sind in Mecklenburg-Vorpommern laut Landesregierung sehr selten. Von 2417 Beschwerden gegen Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2014 bis 2019 entfielen demnach lediglich zehn auf den Vorwurf des diskriminierenden oder rassistischen Handelns. In diesem Jahr waren es bis zum 15. September drei von 316 Beschwerden, wie aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht. Als begründet wurde demnach keine eingestuft.

Die Zahlen zeigten aus Sicht der Landesregierung, dass von einem «latenten Rassismus» für die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern nicht gesprochen werden könne, heißt es in der Antwort, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Ungeachtet dessen werde jeder Beschwerde nachgegangen und gegebenenfalls vorwerfbares Verhalten geahndet.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer, sieht mit Blick auf die Zahlen keine Grundlage für eine Rassismus-Studie in der Polizei, wie sie von einigen Politikern gefordert wird. «Wir brauchen vielmehr eine Studie zur wachsenden Gewalt gegen Polizeibeamte», sagte er. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte in der Debatte um eine Studie eine «Untersuchung des Polizeialltags» vorgeschlagen – um Belastungen zu dokumentieren.

AfD-Polizist Kramer fragte nach

Kramer, der selbst Polizist von Beruf ist, hakte nach. Die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage findet sich hier (hier klicken).