In einer Woche wurden allein zwischen dem 8. und dem 13. September sechs Schleuser durch Schleierfahndung aufgegriffen.
Am 12. September wurden innerhalb von 2 Stunden zwei Schleuser auf der A93 bei Rosenheim aufgegriffen. Täter waren ein Weißrusse (30), der zwei Männer aus Tunesien und Pakistan illegal beförderte und ein Deutscher (25), der illegal ein nigerianisches Ehepaar (23 und 19 Jahre alt) nach Deutschland einschleuste. Der Tunesier und die Nigerianer wurden des Landes verwiesen, die Schleuser erhielten eine Strafanzeige.
In NRW beendeten Bundes- und Landespolizei beendeten zwei LKW Schleusungen in Aachen-Brand und Aaachen-Lichtenbusch. Auf einem Rastplatz hörte ein aufmerksamen Passant Klopfgeräusche in einem Kühltransporter . Die Polizei kam und entdeckte 5 Personen, die unverletzt befreit werden konnten. Bei den Personen handelte es sich um 3 junge Eritreerinnen im Alter von jeweils 16 Jahren, 1 junger Äthiopier im Alter von 15 Jahren. Sie konnten den Beamten keine Ausweispapiere vorlegen. Des Weiteren befand sich noch ein 39-jähriger Sudanese auf der Ladefläche, der im Besitz einer Duldung vom Landkreis Stade war. Eine Stunde später wurden bei einer LKW-Kontrolle in Aachen-Brand auf der Ladenfläche des LKWs zwei Iraker festgestellt, die unerlaubt aus Belgien eingeschleust wurden.
In Brandenburg nahmen Bundespolizisten am Mittwochmorgen drei unerlaubt eingereiste Armenier in einem polnischen Reisebus auf der Bundesautobahn 12 fest. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise sowie unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Alle drei Personen wurden auf Entscheidung des zuständigen Richters am darauffolgenden Tag nach Armenien zurückgeschoben.
Eine deutsch-polnische Streife konnte am Freitag (7.9.) die Einschleusung von drei Vietnamesen am ehemaligen Grenzübergang Frankfurt (Oder)/Swiecko verhindern. Gegen 5:30 Uhr kontrollierten die Beamten einen in Polen zugelassenen Toyota auf der E 30/BAB 12 auf polnischem Gebiet unmittelbar vor der Einreise ins Bundesgebiet. Neben dem 44- und 45-jährigen polnischen Fahrer und Beifahrer befanden sich drei vietnamesische Staatsangehörige im Fahrzeug. Sie versteckten sich im Fußraum vor der Rücksitzbank. Die polnischen Beamten nahmen den Schleuser und die Vietnamesen fest.
Schleierfahndung: Tropfen auf dem heißen Stein
Dieses wenigen Beispiele zeigen, dass täglich hunderte illegale Einwanderer in die Bundesrepublik einreisen können. Die Schleierfahndung ist nahezu wirkungslos, denn sie trifft nur die Spitze des Eisbergs. Davon zeugen auch die monatlich bis zu 16.000 illegalen Einwanderer (1. Halbjahr 2018), die nach der erfolgreichen Schleusung einen Asylantrag in Deutschland stellen können, wenn sie nur das eine Wort „Asyl“ bei Aussprache mit der Polizei benutzen.
Für die Schleuser rechnet sich das Geschäft, denn das Strafgesetzbuch sieht teilweise nur eine Geldstrafe vor. Wenn man die Summen für die Schleusung dagegen rechnet und die geringe Wahrscheinlichkeit, durch die Polizei erwischt zu werden, ist es ein lukratives Geschäft für die Kriminellen.
Wie frustrierend muss es für die Polizeibeamten sein, illegale Einwanderer teils zur nächsten Erstaufnahmerichtung befördern zu müssen statt diese direkt über die Grenze zurückzubringen? Statt die wirkungslose Schleierfahndung zu fördern, sollten endlich konsequent die Grenzen geschlossen werden. Diese Maßnahme wäre schon aus Sicherheitsgründen wegen der Einreise Hunderter Krimineller und Terroristen erforderlich, die wegen offener Grenzen ebenso ungehindert nach Deutschland einreisen können.
Quelle: Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Bundespolizeiinspektion Aachen, Bundespolizeidirektion Berlin
