STRALSUND. Den Fußgängern in der Stralsunder Innenstadt bot sich am Freitag Morgen ein kurioses Bild. Vor dem dortigen Bürgerbüro von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben mutmaßlich Identitäre die Demokratie nebst zahlreichen Freiheitsrechten begraben – inklusive Grabstein, Rosen und Grabkerzen. Ein beigefügter Mundschutz legt einen Zusammenhang zu den Maßnahmen nahe, die zur Eindämmung des Coronavirus ergriffen wurden.
Bekenntnis auf Twitter
Auf Twitter bekannte sich die Identitäre Bewegung zu der Aktion. Freiheitliche Grundrechte seien integraler Bestandteil des kulturellen Erbes Europas. Dies gelte es zu schützen.
In den vergangenen Wochen führten die deutschlandweiten Eindämmungsmaßnahmen zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen. Auch die Debatte um die gesamtgesellschaftlichen Kollateralschäden nimmt derzeit Fahrt auf. So wird aufgrund eines Referentenpapiers aus dem Bundesinnenministerium darüber spekuliert, dass durch aufgeschobene Operationen ebenfalls Todesopfer zu beklagen wären. Dies weist die Bundesregierung als Privatmeinung von sich und der Referent wurde aus dem Dienst entfernt. Darüber hinaus sorgen zahlreiche verfassungsrechtlich bedenkliche Einschnitte in den Alltag deutschlandweit für Proteste.
Wer sind die Identitären?
Die Identitäre Bewegung (IB) wurde 2012 gegründet und machte europaweit rasch durch provokante Aktionen von sich reden. Auch in der Hansestadt am Stralsund trat die Aktivistengruppe in den letzten Jahren regelmäßig in Erscheinung (hier klicken). Bisher galt eine Verhinderung des „Großen Austausches“, die Verdrängung der einheimischen Bevölkerung Europas durch Zuwanderer, als Ziel ihrer Bemühungen. Das thematische Aktionsspektrum erstreckte sich in jüngerer Zeit jedoch auch auf andere Themen wie den Protest gegen den gebührenfinanzierten Rundfunk (hier klicken) oder auch die Ereignisse im Zusammenhang mit der Thüringen-Wahl.