Politik-Posse um die Wahl des Bürgerschaftspräsidenten in Wismar

Das ging aber flott! Gleich zu Beginn der ersten Bürgerschaftssitzung in Wismar zeigten sich einige Politiker der Stadt als überaus schlechte Verlierer. Doch was ist passiert? Die gewählte Politikerin Sabine Mönch-Kalina der „Für-Wismar-Fraktion“ hat den bisherigen Amtsträger Tilo Gundlack (SPD) als Bürgerschaftspräsidentin abgelöst. Klingt zunächst recht unspektakulär, doch was daraus folgte, kann anders als eine waschechte Politik-Posse bezeichnet werden.

Schnell wurden Spekulationen laut, wer und mit welchen Stimmen, welchen Kandidaten gewählt hat. Dabei war vonseiten der SPD schnell die AfD als Sündenbock ausfindig gemacht und ein künstlicher Skandal produziert.

So hat offenbar ein Grünen-Politiker bereits seinen Austritt aus der Partei erklärt, weil die Grünen mit der AfD gemeinsam abgestimmt haben sollen. Auch der SPD-Bürgermeister Thomas Beyer zeigt wenig politische Fachkompetenz. So gibt dieser bekannt, dass hinsichtlich des hervorragenden Stimmergebnisses des Herrn Gundlack zur Kommunalwahl, dieser doch auch Bürgerschaftspräsident hätte werden müssen und hier der Wählerwille ignoriert werden würde.

Blöd nur, dass bei der Wahl zum Bürgerschaftspräsidenten die Kommunalvertreter selbst die Wahl haben und ihren Präsidenten in freier Wahl bestimmen.

Der AfD-Abgeordnete Jens-Holger Schneider, selbst Kommunalvertreter in der Wismarer Bürgerschaft, gab dazu auf seiner Facebook-Seite bekannt: „Herr Gundlack hat in der Aufregung offenbar vergessen, dass er bei der AfD-Fraktion selbst auf Stimmenfang gehen wollte und um einen Gesprächstermin gebeten hat. Nur aufgrund von Terminschwierigkeiten kam dieses Gespräch jedoch nicht zustande.

Für seine Wahl wären unsere Stimmen dann gut genug gewesen? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Die jetzige Kritik ist daher nicht nur unglaubwürdig, sondern schlicht und einfach verlogen.

Für eine konstruktive Sacharbeit stehen wir weiterhin zur Verfügung. Denn unsere Verpflichtung gilt ausschließlich der Hansestadt Wismar und unseren Wählern!“

Der ganze Vorgang macht jedoch eines deutlich: Die Wahl von Mönch-Kalina war offenbar auch eine Wahl gegen den bisherigen Bürgerschaftspräsidenten Tilo Gundlack. Das ist der zentrale Punkt und nur darüber sollte nachgedacht werden! Nicht das Abstimmungsverhalten Einzelner, gegenseitig geprägte Vorwürfe oder ein angeblich missachteter Wählerwille bringt die Kommunalpolitiker voran. Somit kommt man leider nicht darum herum, dass gesamte Schauspiel als einen neuen Tiefpunkt der politischen Kultur in Wismar zu bezeichnen.

Allgemein, Deutschland, Meck-Pomm, Politik, Wismar
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