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Schwerin (dpa/mv)
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält Lockerungen der aktuell strengen Corona-Schutzvorkehrungen erst nach einer deutlichen Reduzierung der Infektionszahlen für möglich und verantwortbar. «Wir können erst dann größere Lockerungen vornehmen, wenn wir auch über einen längeren Zeitraum wieder Inzidenzwerte von deutlich unter 50 haben», sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Nach Angaben von Fachleuten sind deutlich weniger als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen Voraussetzung dafür, Infektionswege nachvollziehen und Ansteckungen verringern zu können.
Vor der für den 5. Januar geplanten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte Schwesig deutlich, dass für sie der Schutz der Gesundheit und die Situation der Kinder zentrale Punkte seien. «Schulen und Kitas haben Priorität», betonte Schwesig. Mecklenburg-Vorpommern hatte angesichts der hohen Infektionszahlen die Präsenzpflicht an den Schulen vorübergehend ausgesetzt, gewährt für Schüler bis Klasse sechs aber eine Betreuung in Schule und Hort.
Zwar sollten, wo immer möglich, die Kinder zu Hause betreut werden und lernen, erklärte Schwesig. Doch werde die Betreuung für jüngere Schüler nach dem Ende der Weihnachtsferien vom 4. Januar an wieder sichergestellt. «Wir wollen, sobald die Infektionszahlen es zulassen, schrittweise zum Präsenzunterricht zurückkehren», sagte Schwesig.
Für Tourismus und Gastronomie sieht die Schweriner Regierungschefin kaum Möglichkeiten für eine rasche Aufhebung der für diese Bereiche geltenden Beschränkungen. «Mit dem Beginn der Impfungen eröffnet sich der Weg, Schritt für Schritt aus der Pandemie herauszukommen. Doch ist dies noch ein langer Weg, die Vermeidung von Kontakten damit weiterhin unerlässlich, um die Ansteckungen eindämmen zu können», erklärte Schwesig.
Auch wenn es staatliche Hilfen zu Linderung der Umsatzverluste gebe, sei das für die betroffenen Branchen sehr schmerzlich, räumte sie ein. «Aber in einer Krise muss die Regierung Entscheidungen treffen. Wir beraten uns mit Fachleuten und wägen genau ab», versicherte Schwesig. Nicht der kurzfristige, sondern der langfristige Erfolg sei für sie dabei der Maßstab.
«Ich bin sehr froh darüber, dass wir trotz einer auch bei uns massiven zweiten Welle in Mecklenburg-Vorpommern weiter bundesweit mit die niedrigsten Corona-Zahlen haben. Das kommt nicht von allein. Dafür braucht man klare Regeln. Die zweite Welle zeigt, dass es manchmal besser ist, Einschränkungen hinzunehmen. Was hatten diejenigen davon, die im Oktober die Testpflicht für Reisen aus Risikogebieten weggeklagt haben? Jetzt sind Hotels ganz geschlossen», so Schwesig.
Seit Oktober waren bundesweit die Infektionszahlen nach oben geschnellt, in Sachsen etwa zwischenzeitlich auf eine Inzidenz von über 400. In Mecklenburg-Vorpommern wuchsen die Neuinfektionen zwischenzeitlich auf knapp 100 Fälle je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Über die Feiertage sank der Inzidenzwert unter 80, steigt seither aber wieder. Das Robert Koch-Institut wies darauf hin, dass Weihnachten weniger Menschen zum Arzt gingen, wodurch es auch weniger Corona-Tests gebe. Gleiches könnte für das lange Silvester-Wochenende gelten.
Schwesig geht davon aus, dass erst Mitte Januar die Auswirkungen von Weihnachten und Silvester auf die Infektionszahlen klar erkennbar sind. «Wir müssen uns wohl darauf einstellen, dass die aktuellen, sehr weit gehenden Corona-Schutzmaßnahmen über den 10. Januar hinaus verlängert werden», sagte Schwesig.