Spahn in Schwerin: Bürgerfragestunde

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte sich heute den Fragen von Verbänden, Ärzten und Bürgern in Schwerin. Im Festsaal des Helios Klinikums stand er für eine Stunde parat, nachdem er zuvor bei der Eröffnung des Werks des Schweizers Unternehmens Ypsomed zugegen war.

Organisiert wurde die Veranstaltung von der CDU und dem Helios Klinikum; CDU-Politiker Sebastian Ehlers moderierte

Spahn erklärte in seiner Einleitung, dass 80-90% der Deutschen ein allgemeines positives Empfinden hätten und es ihnen persönlich gut ginge. Allerdings räumte er ein, dass im Themenbereich Gesundheit und Pflege eine relative Unzufriedenheit erlebbar wäre.

Er schlug dazu zwei Schritte vor. Zum einen müsse die Gesellschaft bessere Debatten führen. Zum anderen dann auch endlich Entscheidungen treffen. Vor allem bei der Altenpflege müssen bessere Bezahlung, höhere Anzahl der Kollegen, Bürokratieabbau und Digitalisierung endlich abgeschlossen werden. Aber auch leidige Themen wie die digitale Patientenakte oder Impflichten müssen entschieden werden. Die „Impfung ist eine größten Errungenschaften der Menschheit“ für Spahn.

Die Betriebsrätin des Helios Klinikums bemängelte den „Bürokratismus“ in der Pflege und der Präsident der Ärztekammer Andreas Crusius gab einen Rundumschlag über die geringe Zahl der Krankenhäuser und Notfallpflichten von Krankenhausärzten ab. Spahn versprach, dass eines der umfangreichsten Pflegegesetze der letzten 20 Jahre bald kommen werde. Crusius wiegelte er ab und warf ihm Denken außerhalb der in Deutschland geltenden Wirtschaftsordnung vor.

Aber auch andere Themen wie Internetapotheken aus dem Ausland, Organspende und Kostenpflichten für Gesundheitsberufe wie Physiotherapeuten ließen Spahn relativ ergebnislos stehen. Er musste auf EU-Recht oder auf noch andauernde Verhandlungen im Bundestag verweisen. Es sei „nicht sein Politikstil“ Dinge zu versprechen, die am Ende aufgrund von EU-Recht oder scheiterndem Konsens nicht durchsetzbar wären.

Der Schweriner AfD-Kreissprecher Martin Schmidt fragte nach Ideen des Bundesministeriums, die ca. 2000 jährlich abwandernden Ärzte durch materielle und immaterielle Anreize im Land zu belassen oder zurückzulocken. Spahn verwies auf die Landarztquoten verschiedenen Bundesländern und sagte, dass Ärzte bereits gut verdienen.

Nach einer Stunde musste Spahn weiter. Der nächste Termin in Pritzwalk stand an.

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