Bild: Enrico Schult
SCHWERIN. 10.11.2022
Die SPD gibt sich gerne staatsmännisch im Schweriner Landtag, nimmt sie für sich doch in Anspruch, die Sorgen der Bürger aufgrund der Regierungsbeteiligung zu kennen und in dem Sinne zu handeln. Wenn die Regierungspartei ihr politisches Handeln jedoch einmal konkretisieren soll, herrscht bisweilen völlige Ahnungslosigkeit, bis hin zur Nichteinhaltung elementarer Anstandsregeln. Dies konnte man am 10.11.2022 sehen.
Video zeigt eine schwache SPD
So war der Landtagsabgeordnete und AfD-Landesvorsitzende, Enrico Schult, völlig fassungslos über das Auftreten und die Antwort seines SPD-Kollegen Falko Beitz. Denn nach einem Redebeitrag von Beitz hatte der AfD-Mann noch konkrete Nachfragen zum Thema “Balkonkraftwerke”, aber Beitz setzte sich wortlos auf seinen Platz und antwortete nicht. „Das ist hier im Parlament ein einmaliger Vorgang, den ich so noch nicht erlebt habe“, so Schult. „Denn wir sitzen doch gerade hier, um gemeinsam um die besten Argumente zu ringen, aber offenbar hat die SPD da inhaltlich die Hosen voll gehabt und wollte ihre Ahnungslosigkeit kaschieren.“
Dass diese Sichtweise vielleicht nicht ganz unzutreffend ist, zeigte eine weitere Kurzintervention des AfD-Politikers am Abend. Wieder wirkte eine SPD-Abgeordnete bei einem Antrag über Jagdgenossenschaften völlig überfordert und verwies in ihrer Erwiderung darauf, dass sie ja „nur“ eine Politikerin sei und nun mal nicht die Einzelheiten aus der Praxis kennen könne. Schult quittierte diese demonstrative Ahnungslosigkeit nur noch mit einem Kopfschütteln. „Als Politiker muss ich doch wissen, wovon ich spreche! Ich kann doch nichts fordern, wenn mir die Hintergründe aus der Praxis völlig unbekannt sind“, meinte dieser im Anschluss an einen entlarvenden Sitzungstag.
