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Schwerin (dpa/mv)
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch ihre Forderung nach einem Ausstiegsszenario aus dem Lockdown erneuert und eine Überarbeitung des Ampelsystems für Lockerungen angemahnt. «Wir brauchen dringend einen Perspektivplan für ganz Deutschland. Wir müssen den Menschen sagen, in welchen Schritten wir vorangehen wollen», sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin.
Bei der Festlegung auf Lockerungen der aktuell harten Corona-Schutzmaßnahmen dürfe nicht allein die Sieben-Tage-Inzidenz bei Neuinfektionen der Maßstab sein. «Wir müssen stärker darauf schauen, wie die Belastung der Krankenhäuser ist, wie der Stand der Impfungen. Und wir müssen mit dem Testen vorankommen», sagte die SPD-Politikerin. Wenn flächendeckend Selbsttests zur Anwendung kämen, etwa in Kitas, Schulen und auch wirtschaftlichen Bereichen, wären mehr Öffnungen möglich.
Ob dann auch der zuletzt für Lockerungen festgesetzte Inzidenzwert von 35 Infektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche wieder erhöht werden könnte, sagte Schwesig nicht. Im Land und auch bundesweit liegt er aktuell über 60, bei zuletzt wieder steigenden Infektionszahlen. Bereits bei einem Inzidenzwert von 50 rutschen Regionen oder Länder in den roten Bereich und gelten als Risikogebiete, in denen zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.
Schwesig sprach sich dafür aus, dem seit Monaten geschlossenen Einzelhandel schrittweise wieder die Öffnung der Geschäfte zu erlauben. «Ich habe der Wirtschaft schon vor 14 Tagen vorgeschlagen zu schauen, ob wir Einkaufen per Terminvergabe in Mecklenburg-Vorpommern möglich machen können. Das würde insbesondere ganz kleinen Geschäften helfen», sagte Schwesig. Ein solches Modell könne auch bundesweit zur Anwendung kommen. Dafür wolle sie sich bei der Bund-Länder-Konferenz einsetzen. Doch mahnte sie angesichts der Ausbreitung ansteckenderer Virusvarianten auch zu Vorsicht und warb um Geduld, etwa bei der Öffnung von Gaststätten und Hotels.
Vor dem Hintergrund sehr unterschiedlicher Infektionsentwicklungen votierte Schwesig für regional angepasste Öffnungsschritte. «Im Rahmen eines bundesweiten Perspektivplans muss es möglich sein, regional voranzugehen. Wenn sich ein Land gut entwickelt, aber ein Landkreis schlechte Zahlen hat, dann muss man auch bereit sein, in den anderen Regionen voranzugehen. Das machen wir bereits bei Kitas und Schulen», sagte Schwesig. Anders als andere Bundesländer hatte sich Mecklenburg-Vorpommern dafür entschieden, Kitas und Schulen während des Lockdowns nicht gänzlich zu schließen.
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