Eine Anfrage der AfD deckt es auf.
Mit der Ablehnung wird es weiterhin keine klare Ansage an die Amerikaner geben.
Per Verordnung wird derzeit die Zusammenkunft demokratischer Parteien verhindert.
Der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm deckte es auf.
Vor wenigen Tagen noch äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch zuversichtlich, was den Bau der Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2 angeht. Doch heute kommt überraschend
SCHWERIN. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Simone Oldenburg, hat eine juristische Niederlage gegen die AfD kassiert. Die Linken-Politikerin wollte der Partei gerichtlich verbieten,
BERLIN. Die beiden Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern Angela Merkel (CDU) und Leif-Erik Holm (AfD) hatten bei der Bundestagssitzung am 01.07.2020 einen bemerkenswerten Disput. Anscheinend will sich
In Schwerin fand am 29.04.2020 eine Demonstration verschiedener kleiner Reiseveranstalter statt. Der Protest war Teil einer bundesweiten Aktion. Unter dem Motto: „Rettet die Reisebüros“ und
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht derzeit gut in den Umfragen da. Doch bei einer internen CDU-Besprechung kritisierte sie ungewöhnlich scharf auch ihre eigenen Mitstreiter.
Am 05.02.2020 wurde im Thüringer Landtag der neue Ministerpräsident gewählt. Mit 45 Stimmen wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen Chef des Landes bestimmt. Rein
SCHWERIN. Nach dem überraschenden Rücktritt von CDU Landes- und Fraktionschef Vincent Kokert hat die AfD einen Neustart im Parlament gefordert. AfD Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer lud
Nachdem die Sozialdemokraten in der letzten Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ihren Platz als stärkste Partei räumen mussten, gibt es bei der CDU offenbar schon
SCHWERIN. Auch mehr als drei Jahre nach der Ankündigung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns, die Darß-Bahn wieder in Betrieb zu nehmen, verweigert Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) ein
SCHWERIN. Die Nachverhandlung des Klimapaketes hat in Mecklenburg-Vorpommern ein geteiltes Echo hervorgerufen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig begrüße die Einigung zwischen Bundesrat und Bundestag, die einen höheren