SCHWERIN. Auch mehr als drei Jahre nach der Ankündigung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns, die Darß-Bahn wieder in Betrieb zu nehmen, verweigert Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) ein klares Bekenntnis zum Projekt. Erst müsse sichergestellt werden, „dass Investitionen und Betrieb langfristig finanziert werden können“, sagte Pegel der Ostsee-Zeitung am Mittwoch.
AfD hakte im Bundestag nach; CDU ist sicher: Geld ist da
Dabei hatte die Bundesregierung laut dem AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm angekündigt, sich an den Kreuzungskosten der Strecke sowie der Meiningenbrücke finanziell zu beteiligen. Holm hatte eine entsprechende Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt. Konkret geht es um 1/3 der Kosten, die bei einer Verabschiedung des Klimapaketes vom Bund sogar zur Hälfte übernommen werden könnte. Laut dem CDU-Abgeordneten Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, stünden insgesamt rund 30 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung.
Kosten in Höhe bis zu 115 Millionen Euro
Die Gesamtkosten der Wiedererrichtung der Darß-Bahn werden auf 80 bis 115 Millionen Euro geschätzt. Der Löwenanteil davon entfällt laut dem Bund der Steuerzahler mit 50 Millionen Euro auf die Meiningenbrücke.
Bleibt die Frage, warum die Landesregierung nach den Zusagen des Bundes weiterhin mauert und keine konkrete Förderzusage macht. Für den AfD-Abgeordneten Holm ist die Sache klar: „Die Landesregierung will das Projekt offensichtlich aufs Abstellgleis verfrachten, die Schuld dafür aber auf den Bund abwälzen.“ Das „peinliche Rumgeiere“ der Schweriner Landesregierung gehöre jedenfalls „tatsächlich aufs politische Abstellgleis“. Es sei von Beginn an klar gewesen, dass der Bund nur einen Teil der Kosten übernimmt.
Landesregierung muss Klartext reden
Auch vor Ort ist die Enttäuschung groß: „Den Bürgern wurde das Blaue vom Himmel versprochen, ohne dass Pegel auch nur je etwas davon gehalten hätte“, kritisiert Roland Herrmann, Gemeindevertreter der AfD in Barth und Mitglied des Kreistags Vorpommern-Rügen. „So kann man mit mündigen Bürger, die sich für die Zukunft ihrer Heimatregion einsetzen einfach nicht umgehen.“ Falls Pegel das Projekt nicht wolle, solle er es offen sagen und Platz für „jemand anderes machen“, betonte Herrmann.
