Kosten für MV: 90 Millionen Euro wegen Einwanderung in die Sozialsysteme

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion bei der Landesregierung ergab, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern 2017 den Kommunen fast 90 Millionen Euro für Sozialleistungen wie Grundsicherung von Arbeitssuchenden, Asylbewerberleistungen oder Sozialhilfe an Migranten erstattet hat.

Thomas de Jesus Fernandes, der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kommentierte:

„Das ist keine effektive Flüchtlingshilfe, da schon die Hälfte dieser Gelder einer x-fachen Zahl an Menschen in den Konfliktregionen und vor Ort helfen würde. […] Es ist höchste Zeit, dass endlich auf Sachleistungen für Asylbewerber und ausreisepflichtige Personen umgestellt wird. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland genauso wie Frankreich Zurückweisungen an der Grenze vornimmt. Unser Sozialstaat darf kein Magnet für illegale Migration sein!“

Er verwies auf Schwerin, das besonders viele Asylbewerber aufgenommen hat und im Jahr 2017 insgesamt 9,2 Millionen Euro vom Land für Arbeits- und Sozialhilfe erhalten hat. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat im gleichen Zeitraum lediglich etwa 38.000 Euro bezogen.

Quelle: AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

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