Report: Bürgerforum in Schwerin

Wer sich am Dienstag, den 21.05.2019. auf den Weg zum Bürgerform in der Astrid-Lindgren-Schule gemacht hat, kam mit wenig neuer Erkenntnis nach Hause. Es war mehr ein zielloses Reden. Die Themen waren die Zukunft des Berliner Platzes, Zuwanderung und Stadtpolitik.

Der Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) kam mit dem Fahrrad angeradelt. Genug Puste hat er schließlich, um auf die Fragen ausführlich und langatmig zu antworten. Das bringt Zeitgewinn bei der begrenzten Redezeit für die Bürger. Wie eine Dame gleich zu Anfang mitteilte, wünsche sie sich, dass doch die Bürger und Anwohner mehr zu Wort kommen sollten.

Ein Bürger sagte gegenüber der HANSE RUNDSCHAU: „Ein weiterer Vorteil, der für das Fahrrad spricht ist natürlich, dass er sich mit dem Dienstwagen nicht mit dem von der Stadt angerichteten Verkehrschaos beschäftigen muss. Es quälen sich tausende Pendler nun über die Hamburger Allee in und aus der Stadt, ein unhaltbarer Zustand nicht nur für die Autofahrer sondern auch für die Anwohner.“

Georg-Christian Riedel (CDU) trat gleich zweimal ans Mikro, dazu Arndt Müller von den Grünen, beide sind Ortsbeiratsmitglieder, nicht nur in Neu Zippendorf und sangen ihr Loblied. Wie eine Dame anschließend passend bemerkte, sang Herr Riedel sein eigenes Loblied in der Ich-Form seines Lebens.

Ein Bürger bemerkte gegenüber der HANSE RUNDSCHAU: „Jede ICH Anmerkung der Dame in der Ausführung war eine durchaus passende klatschende Ohrfeige für Herrn Riedel, der sich gerne in den Mittelpunkt stellt, sich aber gerne abduckt wenn sich Bürger aus Neu Zippendorf mit Problemen an das Ortsbeiratsmitglied Riedel wenden. Viele Ortsbeiratsmitglieder sind noch dazu, in mehreren Ortsbeiträten und als Stadtvertreter gleichzeitig vertreten, das spült Sitzungsgeld in die Haushaltskasse.“

Müller betonte, dass Ortsbeiratssitzungen lebendige demokratische Veranstaltungen seien. Ein Bürger meinte gegenüber der HANSE RUNDSCHAU: „Wenn 5-7 „Ortsbeiratspersonen“, also nicht von den Anwohnern gewählte Ortsbeiratsmitglieder mit den 2-10 Besuchern/Teilnehmern dieser Ortsbeiratssitzungen, Entscheidungen für den Stadtteil treffen, kann man ja wohl kaum von Demokratie sprechen, wenn über 5000 Bürger aus dem Stadtteil gar nicht erst gefragt werden.“

Was auffiel war die starke Präsenz der SPD in der Aula. Dies machte sich besonders bemerkbar wenn der Bürgermeister seine langen Ausführungen beendete. Es war stets relativ lauter Beifall zu vernehmen.

Eine Dame die neben Hanne Luhdo ( Zukunftswerkstatt Schwerin e.V ) saß, fühlte sich dazu inspiriert, die Zuwanderung und Flüchtlingspolitik zu loben. Sie erklärte den Anwesenden, wo Sie gut und gerne Essen geht, vor allem die fremdländische Küche hätte es ihr angetan. Zudem wohne sie als Einzige in einem Aufgang, wo ansonsten nur syrische Flüchtlinge als Mitbewohner dezentral untergebracht wurden.

HANSE RUNDSCHAU Reporter Norbert Höfs sagt dazu: „Ich hätte mir auch gewünscht, dass der Bürgermeister den Anwohnern von Neu Zippendorf einmal darlegt, inwieweit die Ansiedlung eines Jobcenters und der Arbeitsagentur den Berliner Platz beleben sollte? Der Oberbürgermeister mit seiner positiven Einstellung hätte wohl auch an Eskimos Kühlschränke verkaufen könnte.“

Norbert Höfs

Allgemein, Deutschland, Leben, Meck-Pomm, Politik, Schwerin
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