Schweden hat gewählt. Die Sozialdemokraten sind einer Katastrophe entgangen am Sonntag. Sie wurden mit 28,3 Prozent stärkste Kraft vor der Sammlungspartei (konservativ moderat) mit 19,8 Prozent und den Schwedendemokraten (17,7 Prozent). Insgesamt besteht das schwedische Parlament künftig aus 8 Parteien. Eine Regierungsbildung wird schwierig. Eine Minderheitsregierung wäre von den Schwedendemokraten abhängig.
In letzten Umfragen vor der Wahl wurden den rechtskonservativen Schwedendemokratenbis zu 25 Prozent der Stimmen zugesprochen. Den Sozialdemokraten drohte im Vorfeld das schlechteste Ergebnis seit 100 Jahren.
Den Schwedendemokraten wird „Populismus“ vorgeworfen. Sie fordern u.a. eine automatische Abschiebung von schwerkriminellen Ausländern und den Einsatz von Militär in No-Go-Aereas. Künftig sollen nur noch Menschen aus den Nachbarländern nach Schweden flüchten dürfen. Illegale Einwanderer sollen von der Polizei gesucht und sofort festgenommen werden. Wenn diese nicht freiwillig ausreisen, soll sie bis zur Abschiebung in Haft sitzen.
Die Mainstream-Medien befürchteten einen Rechtsruck:
- Die F.A.Z. titelte: „Droht der nächste Rechtsruck für Europa?“
- Der FOCUS schrieb: „Schweden steht bei Wahlen vor massivem Rechtsruck – eine Mahnung für Deutschland?“
- Der Deutschlandfunk sagte: „Sozialdemokraten im Sinkflug“
Ursache für „Rechtsruck“ in Schweden
Ursache für den „Rechtsruck“ in Schweden ist u.a., dass viele Bürger die harte Realität eines gescheiterten Multikulti-Experiments täglich erleben und darauf gern verzichten wollen.
Selbst der SPIEGEL musste zugeben: „Morde und Gewalt erschüttern seit Monaten Schwedens Großstädte. Die Täter haben oft einen Migrationshintergrund.“ Seit Anfang 2016 hat es mehr als 24 Tote und 120 Schießereien gegeben. In Stockholm kommt es etwa regelmäßig zu „Brandanschlägen, Handgranatenexplosionen oder Schießereien auf offener Straße“. Malmös Polizei-Chef sprach von „200 Männern, meistens zwischen 19 und 24 Jahre alt, Söhne oder Enkel von Einwanderern aus dem Nahen Osten, Iran oder Bosnien“, die als Intensivtäter immer wieder auffallen.
Laut Neuer Zürcher Zeitung (NZZ) sind in 61 No-Go-Aereas „rund 200 kriminelle Netzwerke mit insgesamt etwa 5000 Mitgliedern am Werk“. Nach Polizeiangaben handelt es sich durchgehend um Stadtteile mit hohem Ausländeranteil. Eine Vertreterin der schwedischen Ombudsstelle für Kinder- und Jugendfragen sagte der schwedischen Internetzeitung The Local: „Für Kinder aus dieser Umgebung sind Bandenkriminalität, Drogenhandel, gewalttätige Auseinandersetzungen und Schießereien ein Teil des Alltags, in dem sie aufwachsen.“
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